Designierte Justizministerin Zypries
Mit Härte gegen Doping-Missbrauch

18. Okt. 2002 Die scheidende Sport-Staatssekretärin im Bundesinnenministerium (BMI) und designierte Justizministerin Brigitte Zypries wird in ihrem neuen Wirkungskreis den Kampf gegen Dopingmissbrauch in Deutschland „mit Argusaugen verfolgen“, hat sich dabei aber gegenüber dem Sport-Informations-Dienst (sid) gegen ein Anti-Doping-Gesetz ausgesprochen.

Zugleich versicherte die SPD-Politikerin, dass die Spitzensportförderung durch das BMI im kommenden Jahr nahezu unverändert bleiben soll. Sie war unter Rot-Grün gegenüber der Kohl-Regierung um 17 Prozent gestiegen.

Allheilmittel Arzneimittelgesetz?

„Ein eigenes Anti-Doping-Gesetz halte ich nicht für erforderlich. Es kommt nicht darauf an, neue gesetzliche Regelungen zu schaffen, sondern die vorhandenen effektiv umzusetzen“, erklärte Frau Zypries mit Hinweis auf das vor zwei Jahren novellierte Arzneimittelgesetz. Die Ergebnisse der Verschärfung dieses Gesetzes könnten von den Ländern noch bis Ende dieses Jahres vorgelegt werden. Sie halte es für sinnvoll, erst einmal diese Erfahrungen auszuwerten“, legte Zypries ihren Standpunkt im Unterschied zum Wahlprogramm ihrer Partei dar, das die Erarbeitung eines eigenständigen Anti-Doping-Gesetzes vorsieht.

„In der Partei wird derzeit eine Diskussion darüber geführt“, gestand das Mitglied der neuen Regierungsmannschaft. „Ich persönlich plädiere wie Innenminister Otto Schily dafür, dass es nur eine gemeinsame Lösung mit dem Sport geben kann.“

Manfred von Richthofen, Präsident des Deutschen Sportbundes (DSB), hatte sich mit Hinweis auf das verschärfte Arzneimittelgesetz ebenfalls wiederholt gegen ein Anti-Doping-Gesetz ausgesprochen.

Reduzierter Sportetat

Die Spitzensportförderung will das BMI laut Zypries im kommenden Jahr kaum antasten. Für das Jahr 2002 waren dafür im BMI-Haushalt 195,7 Millionen Euro eingestellt. „Das ist nicht so viel, als dass man diese Summe beliebig kürzen könnte“, betonte die scheidende Staatssekretärin. Mit Blick auf die in Kürze beginnenden Verhandlungen für den Haushalt 2003 sei eine Größenordnung wie im laufenden Jahr „sehr wünschenswert“.

Für die zentralen Maßnahmen seien dabei wiederum 71,5 Millionen Euro festgeschrieben. „Im Haushaltsansatz ist insgesamt lediglich eine leichte Absenkung enthalten“, sagte Zypries. Die vorübergehende Reduzierung im Sportetat würde jedoch nicht den Leistungssport und seine Kernbereiche direkt betreffen, sondern den Neubau und die Moderniserung von Sportstätten.

Bisher konnten in diesem Bereich rund 25 Millionen Euro eingespart werden, indem Mittel über mehrere Jahre gestreckt würden. In der vergangenen Legislaturperiode hat die Bundesregierung für die Sportförderung insgesamt rund 790 Millionen Euro bereitgestellt. „Das ist eine Steigerung um 17 Prozent gegenüber den vier Jahren zuvor“, zog Brigitte Zypries ihre Zwischenbilanz von Rot-Grün im Vergleich zur letzten Amtszeit von Kanzler Helmut Kohl.

Quelle: FAZ.net